Samstag, 11. Oktober 2008
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Agathos Networks - Hans Theo Mislisch, Am Schenkenfeld 25, 97209 Veitshöchheim, Deutschland (nachfolgend Agathos Networks genannt). Abweichende AGB der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost, per Fax oder eMail bestätigt wurden. Der Vertragsabschluss kann jedoch grundsätzlich auch durch mündliche Form und Zustimmung zwischen Agathos Networks und einem Kunden in beiderseitigem Einverständnis zustande kommen. Dies gilt jedoch nur für Bestandskunden, mit welchen bereits durch ein vorangegangenes Vertragsverhältnis ein Auftrag zustande gekommen ist und sich die Konditionen seit diesem Vertragsverhältnis nicht geändert haben.
Grundsätzlich jedoch sind mündliche Aussagen und Vereinbarungen nicht verbindlich.
Für Deutsche und Europäische Vertragspartner gilt Deutsches Recht, wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Andere Geschäftsbedingungen erkennt Agathos Networks nicht an.
2. Angebot
Agathos Networks Angebote verstehen sich frei bleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung kann in schriftlicher Form oder per eMail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Agathos Networks durch schriftliche Auftragsbestätigung per eMail in Form eines PDF Dokumentes (Bereitstellungsvertrag) angenommen. Internet-Bestellungen (durch eMail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort nach Erhalt spätestens jedoch nach 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen bin ich berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Bei größeren oder länger andauernden Projekten kann Teilzahlung vereinbart werden.
5. Eigentumsvorbehalt
Alle zu einem Projekt zugehörigen Materialien und Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Agathos Networks.
6. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Agathos Networks erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages allein bei Agathos Networks. Der Auftraggeber erhält erst mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die vollen Nutzungs- und Kopierrechte für die erstellten Objekte.
7. Lieferzeit
Liefertermine, bzw. feste Abgabetermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
8. Korrekturen & Abnahme
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird Agathos Networks den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.
Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
9. Gewährleistung und Haftung
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er Eigner seiner gelieferten Inhalte ist und Ihm die Nutzungs- und Besitzrechte unterliegen. Zu diesen Inhalten zählen Fotos, Grafiken, Animationen, Filme, Tonelemente, Texte, Logos, usw. Agathos Networks haftet nicht für die vom Kunden gelieferten Inhalte und ist zur genaueren Prüfung der wettbewerbsrechtlichen und inhaltlichen Richtigkeit, sowie früherer Rechte Dritter nicht verpflichtet.
Agathos Networks übernimmt keine Haftung für die Inhalte der zur Verfügung gestellten Materialien. Eine sorgfältige inhaltliche Überprüfung der überlassenen Materialien setzt Agathos Networks voraus.
Agathos Networks verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Layouts usw. sorgfältig zu behandeln. Agathos Networks haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet Agathos Networks nicht. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die gelieferten Daten nicht zu einer Verletzung gesetzlicher Vorschriften führt (z.B. i.S. StGB, OWiG, UWG, UrhG, MarkG, PatG).
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich oder telefonisch bei Agathos Networks geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
Agathos Networks ist berechtigt, einen Auftrag nach Vertragsabschluss zurück zuweisen und/oder zu beenden wenn:
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Die vom Kunden gelieferten Inhalte gegen geltende Gesetze, gute Sitten oder andere rechtliche
Bestimmungen verstoßen oder anderweitig nicht vertretbar sind.
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Zahlungen oder Teilzahlungen nicht vereinbarungsgemäß und pünktlich geleistet werden.
- Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist.
- Einzuarbeitende Inhalte nicht fristgerecht, wie vereinbart, zur Verfügung gestellt werden.
- Der Auftraggeber notwendige Angaben/Inhalte zurück hält und somit die eingeplante Ausarbeitungszeit ausdehnt, was betriebsinterne Abläufe nachhaltig stören würde.
Diese Punkte berechtigen den Auftraggeber nicht zur Einstellung seiner Zahlung für die bereits erbrachten Leistungen.
Bei Projekten und Arbeiten, welche aufgrund der o.g. Punkte unterbrochen und eingestellt werden, ist der Auftraggeber verpflichtet 50% der Auftragssumme zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer als Entschädigung für entgangenen Gewinn und entstandenen Arbeitsaufwand zu zahlen. Sofern die Arbeiten am Auftrag bereits 50% der vereinbarten Projektarbeitszeit überschritten hat, so ist der Auftraggeber zur Zahlung der bis dahin entstanden Kosten verpflichtet.
Alle bis zum Zeitpunkt der Unterbrechung erstellten Projektdaten und -arbeiten werden nach Bezahlung dem Kunden ausgehändigt.
10. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht Agathos Networks von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Agathos Networks - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
11. Datenschutz
Alle Agathos Networks zur Verfügung gestellten Daten (Kundenverzeichnisse, Geschäftsunterlagen, usw.) werden streng vertraulich behandelt und nur soweit verwendet wie es die Arbeiten an der Projektrealisation erfordern. Kein zur Verfügung gestelltes Material wird an Dritte weitergegeben, sofern nicht anders vereinbart oder zur Realisierung des Projektes außenstehende Kooperationspartner einbezogen werden müssen.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand beider Vertragspartner für alle Leistungen - soweit gesetzlich zulässig - ist der Sitz des Unternehmens Agathos Networks. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Agathos Networks und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.
14. Inkrafttreten
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 01.10.2006 in Kraft.
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